Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl am 22. September stehen die Chancen gut, dass die Urheberrechtsnovelle noch in diesem Jahr zügig umgesetzt wird. Darauf wies Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin im Gespräch mit musikwoche.de hin. Das Gesetz wurde dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet und wird nach deren Eingang dann dem neu gewählten Bundestag zur Beratung übergeben. Das Diskontinuitätsprinzip – wonach ein Gesetz nach einem Regierungswechsel erneut alle Stationen des Gesetzgebungsverfahrens zu durchlaufen habe – komme so bei der Urheberrechtsnovelle nicht zum Tragen.
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