Der US-Branchenverband RIAA versucht, mit dem Supreme-Court-Urteil gegen Grokster und StreamCast im Rücken, nun andere P2P-Anbieter auf Linie zu bringen. Anfang der Woche verschickte die RIAA Unterlassungserklärungen an sieben P2Ps und drohte mit rechtlichen Schritten. „Wir fordern, dass Sie es sofort unterlassen, die Verletzung von Urheberrechten unserer Mitglieder zu ermöglichen und zu unterstützen“, heißt es in dem Schreiben der RIAA. „Sollten Sie an Gesprächen interessiert sein, wie die Vorwürfe gegen Sie ohne Gerichtsverhandlung gelöst werden können, dann setzten Sie sich bitte sofort mit uns in Verbindung.“ Der Verband sagte nicht, welche Filesharing-Firmen er abmahnte, doch laut „Wall Street Journal“ sind LimeWire, WinMX und BearShare unter den Betroffenen.
Der Verband stützt sich bei seinem Vorgehen auf das Urteil des Obersten US-Gerichtshofs von Juni dieses Jahres, das die P2P-Systeme Grokster und StreamCast für schuldfähig erklärte, da diese Geräte und Dienstleistungen damit beworben hatten, dass Kunden und Nutzer damit geltende Gesetze umgehen können. Daher seien sie für die Rechtsverletzungen ihrer Kunden zur Rechenschaft zu ziehen. Dieses Urteil gelte auch für andere Firmen mit ähnlichem Geschäftsmodell, so die Argumentation der RIAA. „Diese Firmen hatten reichlich Gelegenheit, sich für die richtige Seite zu entscheiden“, heißt es beim Verband, der seit einiger Zeit versucht, die P2P-Anbieter zum Einsatz von Inhaltefiltern und Bezahlmodellen zu überreden.
Doch während sich die RIAA im Recht wähnt, haben Experten Bedenken: Das „Wall Street Journal“ zitiert den Copyright-Fachmann Ralph Oman, der daran erinnert, dass ein ausschlaggebender Grund für das Grokster-Urteil die aktive Werbung zum Urheberrechtsbruch war. Dies den anderen P2Ps nachzuweisen, dürfte ungleich schwerer sein, so Oman.
