Mit den im Haushaltsentwurf des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) geplanten Sparmaßnahmen habe die Regierung ihre kulturpolitischen Prioritäten für die kommenden Jahre vorgelegt, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von Deutscher Jazzunion, Pro Musik und FREO, dem Verein der Freien Ensembles und Orchester in Deutschland. Der Entwurf enthält laut den drei Organisationen „erhebliche Herausforderungen für die professionelle Musikszene“ und setze „ein problematisches Signal für die langfristige Sicherung einer vielfältigen musikalischen Infrastruktur“.
MusikWoche hatte zuerst aus einem durchgesickerten Papier berichtet, dass unter anderem Kürzungen zum Beispiel für die Initiative Musik, das Reeperbahn Festival und den Festival-Förder-Fonds vorsieht. Eine Sprecherin des Kulturstaatsministers bestätigte diese Pläne später teils, ordnete sie darüber hinaus aber auch argumentativ ein.
FREO, DJU und Pro Musik berichten nun, dass der Etat von BKM Wolfram Weimer insgesamt um rund zehn Prozent sinken solle, die Kürzungen würden vor allem zu Lasten der freien Szene gehen. Zwar begrüße man, „dass der Bund seine Verantwortung für zentrale kulturelle Einrichtungen weiterhin wahrnimmt“ und einzelne Förderinstrumente wie der Musikfonds, „nach bisherigem Kenntnisstand auf stabilem Niveau“ fortgeführt werden sollen. Aber dennoch appelliere man an die Mitglieder des Deutschen Bundestages, den Regierungsentwurf im parlamentarischen Verfahren nachzubessern: „Ziel muss es sein, die Leistungsfähigkeit der freien Musikszene langfristig zu sichern und die Förderinstrumente so auszustatten, dass sie den kulturpolitischen Zielen des Bundes auch unter den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerecht werden“, heißt es in der Stellungnahme.
„Der Haushaltsentwurf vom Kulturstaatsminister Weimer kann leider so gelesen werden, als ob die Musikschaffenden der freien Szene und die Infrastruktur der Popkultur nicht zu seinen Schwerpunkten zählt, entgegen allen Beteuerungen“, analysiert Ella Rohwer, Geschäftsführung Pro Musik. „Jetzt muss das Parlament korrigieren, damit die Bedingungen geschaffen werden, dass kulturelle Vielfalt eine Zukunft hat.“
„Für Jazz und Improvisierte Musik sind Förderinstrumente wie die Initiative Musik oder der Musikfonds unverzichtbar und ihre Kürzungen hätten massive Konsequenzen für die Szene“, mahnt Camille Buscot als Geschäftsführerin der Deutschen Jazzunion. „Gerade in dieser demokratisch herausfordernden Zeit, wäre es das falsche Signal, ausgerechnet jene Strukturen zu schwächen, die kulturelle Teilhabe, künstlerische Freiheit und gesellschaftlichen Austausch fördern. Die Bundesregierung muss ihre Zusagen aus dem Koalitionsvertrag einhalten und die freie Musikszene nachhaltig stärken.“
„Der Bundeshaushalt ist immer auch eine Entscheidung über die Zukunft der Musiklandschaft in Deutschland“, meint FREO-Geschäftsführerin Lena Krause. „Für freie Ensembles und Orchester sind dabei vor allem Planungssicherheit und verlässliche Förderstrukturen entscheidend. Nur so können künstlerische Qualität, faire Arbeitsbedingungen und kulturelle Vielfalt dauerhaft gesichert werden.“
