Die Bundestagsfraktion der CDU und CSU berät derzeit einen Antrag, der die Bundesregierung und die Verantwortlichen in den Ländern auffordern soll, sich für die Förderung heimischer Musik und eine freiwillige Selbstverpflichtung der Hörfunksender zugunsten deutschsprachiger Musik einzusetzen. Steffen Kampeter, Vorsitzender des Dialogforums Musikwirtschaft der CDU Deutschlands und Mitinitiator des Antrags, will den Antrag bereits am 17. Dezember im Bundestag debattieren: „Wir wollen mit dieser Initiative zeigen, dass die Forderung der Musiker nach einer Stärkung deutscher Musik von politischer Seite große Unterstützung findet. Es wird Zeit, mit einem deutlichen politischen Zeichen sowohl einen Schlussstrich unter die Diskussion zu ziehen, als auch mit einem klaren Bekenntnis für die Stärkung deutsch gesungener und in Deutschland produzierter Musik einzutreten. Die freiwillige Selbstverpflichtung der Hörfunksender ist dazu ein geeignetes Instrument.“
Kampeter fordert die Bundesregierung auf, den Stellenwert der deutschsprachigen oder in Deutschland produzierten Musik zu stärken. Auch solle ihr in der Auswärtigen Kultur- und Bildungs- sowie in der Außenwirtschaftspolitik ein größerer Stellenwert eingeräumt werden. Bei der Novellierung des Urheberrechts schließlich müsse das geistige Eigentum an Musik stärker berücksichtigt werden, indem man die Beschränkung der Privatkopie neu regelt und das Sendeprivileg im Urheberrecht überprüft.
