Im Lizenzstreit zwischen IFPI und GEMA wies die Schiedsstelle beim Deutschen Marken- und Patentamt laut Informationen der GEMA einen Vertagungsantrag der IFPI zurück. Die IFPI hätte zunächst eine mögliche Entscheidung der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofs abwarten wollen. Die Schiedsstelle habe dagegen auf ihre Eigenständigkeit gegenüber einer europäischen Entscheidung hingewiesen, teilt die GEMA mit. Nach IFPI-Angaben spielte zudem der Unterschied zwischen Listen-HAPs und den nach Abzug von Rabatten oder Werbekostenzuschüssen tatsächlich erzielten Abgabepreisen an den Handel eine Rolle. Bis zum nächsten Termin in München am 9. Dezember haben nun beide Seiten Gelegenheit, weitere Daten zur Unterstützung ihrer Positionen vorzulegen.
GEMA und IFPI nennen Details zur Verhandlung
Im Lizenzstreit zwischen IFPI und GEMA wies die Schiedsstelle des Deutschen Patentamts laut Informationen der GEMA einen Vertagungsantrag der IFPI zurück. Nach IFPI-Angaben spielte zudem der Unterschied zwischen Listen-HAPs und tatsächlichen Abgabepreisen eine Rolle.
