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Bitkom wirft Kreativbranche Panikmache vor

Der Branchenverband Bitkom hat auf die massiven Proteste der Verwertungsgesellschaften am geplanten Entwurf zum Zweiten Korb der Urheberrechtsreform reagiert. Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms sprach in Bezug auf die Kritik von einer „Panik- und Stimmungsmache der Verwertungsgesellschaften“, die jeder seriösen Grundlage entbehre.

Der Branchenverband Bitkom hat auf die massiven Proteste der Verwertungsgesellschaften am geplanten Entwurf zum Zweiten Korb der Urheberrechtsreform reagiert. Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms sprach in Bezug auf die Kritik von einer „Panik- und Stimmungsmache der Verwertungsgesellschaften“, die jeder seriösen Grundlage entbehre. Insbesondere die GEMA und die Dienstleistungesgewerkschaft ver.di hatten zuvor vor einer Aushöhlung des bewährten Urheberschutzes in Deutschland gewarnt.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) vertritt als Branchenverband die Gerätehersteller, die von der im Gesetzentwurf geplanten Deckelung der Summe der Vergütungsansprüche pro Gerätetyp in Höhe von fünf Prozent des Verkaufspreises profitieren würden. Eigenen Berechnungen zufolge sieht die Bitkom das Gesamteinkommen für die Urheber auch nach der Einführung der Gesetzesneuerung als stabil.

Die GEMA, die sich auf Berechnungen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) stützt, befürchtet dagegen eine Verringerung des Gesamtaufkommens im Bereich privater Vervielfältigung um 32 Prozent sowie einen zusätzlichen erheblichen Rückgang beim Aufkommen für Speichermedien. In den Tagen vor der Beratung des Gesetzestextes im Bundesrat am 19. Mai hatten die Verwertungsgesellschaft und viele der ihr angeschlossenen Verbände deshalb massiv Änderungen am geplanten Gesetz gefordert.

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