Am 12. Februar 2023 findet in Berlin die Wiederholungswahl statt, zu der erneut das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt werden. Zu diesem Anlass hat die Clubcommission, das Netzwerk der Berliner Clubkultur, „die fünf demokratischen Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus zu insgesamt acht Themenkomplexen befragt, die entscheidend für die Zukunft der vielfältigen Clubszene Berlins sind“. Die Wahlprüfsteine der Clubcommission und die Antworten aus der Politik sind auf der Website vote.clubkultur.berlin zu finden und sollen einen Überblick über die clubkulturellen Positionen zur Wahl des Abgeordnetenhauses bieten.
Die Fragen der Clubcommission an die Landesparteien seien den Herausforderungen gewidmet, mit denen die Clubszene der Hauptstadt in ihrer Arbeit konfrontiert ist. Einen Schwerpunkt stelle dabei die Stadtentwicklung dar, „die dem Erhalt von Orten und der freien Entfaltung der Szene durch die zunehmende Verdichtung oder durch Bauprojekte wie den geplanten Ausbau der A100 im Weg“ stehe. Die Hürden durch hohen Verwaltungsaufwand bei der Genehmigung von Open-Airs und die laut der Clubcommission „überfällige Überarbeitung der Vorschrift TA Lärm“ sind ebenso Bestandteil des Fragenkataloges wie die Etablierung langfristiger Förderstrukturen für die Clubkultur und die Initiative zum „Drug Checking“ in Berlin. In ihren Antworten formulierten die fünf Parteien im Abgeordnetenhaus „sehr unterschiedliche Konzepte und Vorstellungen“, wie die Clubcommission kommentiert.
Gut zwei Wochen vor der Wahl findet zudem am 1. Februar 2022 ab 19 Uhr ein Panel mit Kandidat:innen der Berliner Parteien im SchwuZ statt. Die Journalistin Gesine Kühne spricht mit Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Goiny (CDU), Klaus Lederer (Die Linke), Stefan Förster (FDP) und Tamara Lüdke (SPD) sowie mit der Repräsentantin der Interessen der Clubbetreiber:innen, Pamela Schobeß (Gretchen Club; Ex-Vorsitzende der Clubcommission). Die Veranstaltung kann sowohl vor Ort als auch live über die Social-Media-Kanäle der Clubcommission verfolgt werden.
Marcel Weber, 1. Vorsitzender der Clubcommission, erläutert: „Vor dem Hintergrund der vielen Herausforderungen, mit denen wir uns als Netzwerk der Berliner Clubkultur konfrontiert sehen, finden wir es enorm wichtig, mit allen demokratischen Berliner Parteien in den Dialog zu treten. Auch wenn wir anhand der Antworten in Erfahrung bringen, auf welchen Ebenen wir mit den Parteien gemeinsame Ziele und Interessen verfolgen, dienen die Statements in erster Linie der Berliner Stadtgesellschaft als Orientierungshilfe für ihre Wahlentscheidung am 12. Februar.“
Lutz Leichsenring, Pressesprecher der Clubcommission, ergänzt: „Der aktuelle Wahlkampf wird in den wenigsten Fällen mit Positionen zur Clubkultur Berlins geführt. Für eine zukunftsfähige Entwicklung der kulturellen Vielfalt der Stadt sind solche Bekenntnisse jedoch entscheidend und geben darüber hinaus einen Einblick in die Ausrichtung der Parteien in Bezug auf Stadtentwicklung, Sozial- oder Kulturpolitik sowie auch Auskunft über ihr Verhältnis zur Bundespolitik.“
