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Pro Musik beklagt Streichung von 500.000 Euro Förderung

Wie die Interessensvertretung Pro Musik mitteilt, bleiben 508.000 Euro von ursprünglich zugesagten 1,2 Millionen Euro an Fördergeldern auf der Strecke. Dies folgte auf das Ergebnis der Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts am 12. November. Kritische Worte richtet Vorstandsvorsitzende Nina Graf in Richtung Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.

“Es ist ein fatales Signal, wenn eine parlamentarisch beschlossene Förderung durch den Regierungsentwurf des Kulturstaatsministers wieder einkassiert wird“, erklärt Nina Graf. Wolfram Weimer spreche häufig von einer „starken Kultur- und Kreativwirtschaft und Wachstum“. Dabei vergesse er aber diejenigen, „die am Anfang jeder Wertschöpfung stehen: die Künstler:innen selbst“.

Graf macht deutlich: „Mit der Streichung von Mitteln für die Stärkung der Interessen von Musiker:innen zeigt der Kulturstaatsminister erneut, wem er sich verpflichtet fühlt: der Wirtschaft, statt den Künstler:innen.“

Hintergrund ist die dreijährige Förderung von insgesamt rund 1,2 Millionen Euro, die der Bundestag 2025 beschlossen hatte. Sie sollte Pro Musik ermöglichen, Strukturen aufzubauen und Projekte umzusetzen, um unabhängig von Förderung arbeiten zu können. Aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie sei es der Wunsch des Parlaments gewesen, einen genreübergreifenden Verband auf Bundesebene aufzubauen, der auch als Ansprechpartner für künftige Maßnahmen einbezogen werden könne.

Wie MusikWoche berichtete, sind in der Bereinigungssitzung für 2027 immerhin 250.000 Euro für Pro Musik vorgesehen worden. Der Verband dankt den Parlamentarier:innen aller Fraktionen, die sich für eine Korrektur des Regierungsentwurfs eingesetzt hätten, und wertet dies als „ein wichtiges Signal und ein Vertrauensbeweis in die Arbeit von Pro Musik“.

Die verbleibende Lücke habe dennoch konkrete Folgen. „Die freie Szene wird dabei, wie so oft, allein gelassen.“ Wo die Ressourcen ohnehin gering seien und vieles im Ehrenamt geschehe, werde gestrichen. Betroffen seien der Aufbau des Teams sowie die Interessenvertretung etwa bei der sozialen Absicherung und der fairen Streamingvergütung.

Mit der Teilstreichung stelle Weimer zudem die politische Bedeutung von Interessenvertretungen insgesamt infrage, nicht nur die von Pro Musik, so der Verband. Gerade in der Kultur sei eine starke gemeinsame Interessenvertretung unverzichtbar, da Musiker:innen gegenüber internationalen Konzernen wie Streamingplattformen und Major Labels weniger Ressourcen und Einfluss hätten.

Der Gesamthaushalt soll Ende November im Bundestag endgültig beschlossen werden.