Politischer Handlungsbedarf beim Streaming?
Just auf der Zielgeraden zur Neuwahl wurde die von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) mit 500.000 Euro finanzierte Studie »Vergütung im deutschen Markt für Musikstreaming« veröffentlicht. Zu einem Thema im Wahlkampf gereichen die Erkenntnisse der wissenschaftlichen Untersuchung samt Rechtsgutachten indes nicht.
Streaming und Politik? Eine müßige Frage, obgleich offenbar notwendig, denn im Zeitalter der Plattformökonomie wird gerade - wie nicht nur die aktuellen Entwicklungen in den USA zeigen - ein neues politisches Kapitel aufgeschlagen. Die am 11. Februar 2025 von Kulturtaatsministerin Claudia Roth vorgelegte Streamingstudie empfiehlt derweil mit Verweis auf § 32e UrhG unter anderem die Einrichtung einer »zentralen Streaming-Transparenzstelle (STS)«. Anlass genug für eine Nachfrage bei demokratischen Parteien, was diese von einer solchen übergeordneten Einrichtung als Clearingstelle für die digitale Musikwirtschaft halten.