Angesichts der jüngsten Wahlerfolge der Piratenpartei in Berlin gerät die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ für die etablierten Parteien offenbar mehr und mehr zu einem Instrument, das helfen soll, die eigene Position im Onlinebereich zu schärfen. Die Arbeit der Kommission vereinfacht das allerdings nicht, wie am 17. Oktober die erste Sitzung des Gremiums im Anschluss an die parlamentarische Sommerpause belegte. Dabei standen eigentlich die Themen Netzneutralität und Datenschutz auf der Tagesordnung, aber auch über Netzsperren wurde gesprochen.
Internet-Enquete diskutiert Netzneutralität und Netzsperren
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ging am 17. Oktober in ihre 13. Sitzungsrunde. Dabei standen eigentlich die Themen Netzneutralität und Datenschutz auf der Tagesordnung, aber auch über Netzsperren wurde gesprochen.
