Bereits im Dezember will die britische Kulturministerin Lisa Nandy den Gesetzesentwurf für das Social-Media-Verbot vorlegen. Die vorgeschlagenen Regelungen sollen Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten und algorithmischen Empfehlungen für Personen unter 16 Jahren unzugänglich machen. Ein ähnliches Gesetz gilt bereits in Australien, auch in Deutschland wurde kontrovers über das Thema diskutiert.
Welche Plattformen schließlich von dem Verbot betroffen sein werden, ist aktuell noch unklar. Wie der „Guardian“ berichtet, wollen die Politiker:innen das Gesetz sehr umfassend gestalten, um möglichen Schlupflöchern zuvorzukommen. Die Rede ist von etwa 150 Online-Netzwerken.
Bei strenger Auslegung der Vorschriften könnten auch für die Musikbranche relevante Plattformen wie Spotify oder YouTube Kids betroffen sein. Genau genommen erfüllt Spotify mit Nutzer-Playlists und algorithmischen Vorschlägen sowie der Messaging-Funktion die Voraussetzungen für ein Verbot. Ebenso verhält es sich bei YouTube Kids.
Als der damalige Premierminister Keir Starmer das Verbot im Juni ankündigte, hieß es noch, Bildungsangebote, E-Commerce-Plattformen und Musik-Streaming seien davon ausgenommen. Um den Vorgaben zu entsprechen, müssten die einzelnen Plattformen ihre Funktionalitäten für Nutzer:innen unter 16 Jahren allerdings einschränken. Der „Guardian“ berichtet, einige Tech-Firmen hätten betont, ihre Plattformen seien ohne Algorithmen quasi nutzlos.
Die britische Zeitschrift hat sich aus dem Umfeld der Tech-Unternehmen Stimmen eingeholt: „Wir alle verfolgen das gemeinsame Ziel, die Sicherheit von Jugendlichen im Internet zu gewährleisten. Die Vorschläge müssen umsetzbar sein, und eine Situation, in der eBay, Lego, YouTube Kids und Spotify nicht genau wissen, ob sie die Vorschriften einhalten, ist auf Dauer nicht tragbar. Detaillierte Leitlinien können nicht früh genug kommen.“
Ein weiterer Gesprächspartner sagte: „Das gesamte Internet verfügt über ein Empfehlungssystem. Die Regelung ist einfach zu weit gefasst. Aber sie wollen sie bewusst sehr weit gefasst und rechtlich wasserdicht gestalten, damit sie auf alle Eventualitäten vorbereitet sind.“






