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Europaparlament will AgoraEU um gut zwei Milliarden Euro aufstocken

Die Diskussion um europäische Fördergelder für die Kultur- und Kreativwirtschaft gewinnt weiter an Fahrt. Nun stimmte der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments mit großer Mehrheit dafür, den von der EU-Kommission vorgesehenen Topf um rund ein Viertel auszuweiten.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern eine stärkere finanzielle Unterstützung der Europäischen Union für Kultur und Demokratie – so lässt sich das Ergebnis der jüngsten Sitzung des zuständigen Gremiums zusammenfassen, das die Verwaltungsfachkräfte auf europäischer Ebene unter dem Kürzel LIBE CULT führen. Um das Ziel zu erreichen, wollen die Europaparlamentarier das Förderprogramm AgoraEU für den Zeitraum von 2028 bis 2034 deutlich über die Vorstellungen der EU-Kommission hinaus aufstocken.

Anstelle der von der Kommission veranschlagten 8,58 Milliarden Euro schlagen die Abgeordneten ein Budget in Höhe von 10,72 Milliarden Euro vor – das wäre ein Aufschlag um rund 25 Prozent. Diesen Vorschlag für AgoraEU verabschiedeten der Ausschuss für Kultur und Bildung sowie der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres am 19. November 2026. Der Entwurf für die Verhandlungsposition des Parlaments wurde mit 64 Stimmen bei 17 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Forderungen nach einem eigenständigen Förderstrang für Musik konnten sich indes ganz offenbar nicht durchsetzen: Zwar sieht das Ausschuss-Voting nun vor, AgoraEU von drei auf fünf Programmbereiche mit festen Budgetanteilen auszuweiten, die Musik aber wird hier nicht eigens genannt. Stattdessen kommen neben dem allgemeinen Strang Kultur, dem Bereich Film und Games sowie der Sparte Nachrichten und Journalismus mit Maßnahmen gegen das Entstehen von Kultur- und Medienwüsten nun auch die Stärkung von demokratischen und gesellschaftlichen Werte sowie das sogenannte Daphne-Programm zum Zug, das unter anderem Unterstützung bei der Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt liefern soll. Der größte Topf mit einem Anteil von einem Viertel des Gesamtbudgets ist übrigens der Bereich für audiovisuelle Werke und Videospiele.

„Mit dieser Abstimmung senden wir ein starkes Signal der Unterstützung an Bereiche, die für unsere Demokratie und unsere Souveränität unerlässlich sind, indem wir die künstlerische und redaktionelle Unabhängigkeit zum Eckpfeiler unserer Finanzierungsinstrumente machen“, kommentiert die französische EU-Parlamentarierin Emma Rafowicz, die zur sozialdemokratischen S&D-Fraktion gehört, als für AgoraEU zuständige Berichterstatterin. Nun freue sie sich auf die anstehenden Verhandlungen zum Thema mit den anderen europäischen Institutionen.