In der Auseinandersetzung um Geräteabgaben für Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken wie Musik oder Filmen feuert der Bitkom-Hightechverband eine Breitseite gegen die Hinterlegungspflicht. „Die Hinterlegungspflicht führt zu einer unverhältnismäßigen finanziellen und bürokratischen Belastung für die Hersteller und Importeure von Informations- und Kommunikationstechnik“, findet Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Viele kleine und mittelständische Unternehmen könne „der Mittelabfluss“ gar in ihrer Existenz gefährden, fürchtet Rohleder.
Bitkom will gegen Hinterlegungspflicht vorgehen
In der Auseinandersetzung um Geräteabgaben für Privatkopien feuert der Bitkom-Hightechverband eine Breitseite gegen die Hinterlegungspflicht. Der Verband stellt die Verfassungsmäßigkeit des auch im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vorgesehenen Instruments in Frage.
