„Minimalstes Entgegenkommen“ reicht Forum Musikwirtschaft nicht

Das Forum Musikwirtschaft kritisiert die Übertragung der europäischen DSM-Richtlinie in nationales Recht. Trotz massiver Kritik und Aktionen der Branche gebe es keine substanziellen Änderungen zum im Februar beschlossenen Gesetzesentwurf zum Urheberrecht. Mark Chung (VUT) und Götz von Einem (DMV) bedauern eine „vertane Chance“.

Das Forum Musikwirtschaft zeigt sich enttäuscht über die „nach langem Reden“ am 20. Mai im Bundestag verabschiedete Novelle des Urheberrechtsgesetzes. Bis zuletzt hatten die Branchenverbände, Künstler:innen, Rechteinhaber:innen und ihre wirtschaftlichen Partner demnach „eine substanzielle Änderung des Gesetzesentwurfs von Anfang Februar gefordert“. Nur nur „an sehr wenigen Stellen“ sei man aber nun der Branche entgegengekommen. So wurde das Tonträgerherstellerrecht aus der Direktvergütung entfernt, das Urheberpersönlichkeitsrecht hervorgehoben und der Melodienschutz klargestellt. Weiter unklar bleibe hingegen die Definition des sogenannten „Pastiche“, ebenso erhalten geblieben seien die umstrittenen Bagatellgrenzen…

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